Kein Sonderzug nach Moskau: Deutsche Russlandpolitik muss europäisch sein

Eckart von Klaeden

Buch, Broschiert
Ausgabe vom 8. Okt. 2008
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Deutsche Sonderwege in der Russlandpolitik darf es künftig nicht mehrgeben. Wer deutsche Äquidistanz zu Amerika und Russland fordert,wer die Interessen der neuen wie der alten EU-Mitgliedsstaatenignoriert, der verunsichert und provoziert die Verbündeten. Eine solcheHaltung bestärkt die neuen EU-Mitglieder darin, ihrerseits eineSonderbeziehung zu den USA zu suchen, statt auf EU und NATO zusetzen.Für den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-BundestagsfraktionEckart von Klaeden steht fest: Deutschlands europäische undtransatlantische Bindung ist die Grundlage jeder Politik gegenüberRussland. In Fragen der Sicherheits- und Energiepolitik, aber auch derDefinition der Rechtsstaatlichkeit, müssen die Deutschen eine klareLinie verfolgen. Nur so lässt sich restaurativen Tendenzen in Russlandbegegnen.Ein deutscher »Sonderzug nach Moskau« dagegen würde für dieVerbündeten alte Schreckgespenster heraufbeschwören. Er wäre einfatales Zeichen. Nur wenn auch die deutsche Russlandpolitikeuropäisch ist, kann die EU die Reihen schließen und zumeinflussreichen Partner Russlands werden: Eine strategischePartnerschaft ist nötig, aber sie lässt sich nur mit der EU im Ganzenverwirklichen.